Allgemeines
Es gelten - auch im grenzüberschreitenden Verkehr - das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen, soweit keine individuell ausgehandelten Vereinbarungen getroffen werden. Unsere Lieferbedingungen gelten für alle - auch weiteren - Bestellungen, die der Kunde bei uns schriftlich, telefonisch, per E-Mail oder direkt in unserem Online-Shop vornimmt. Unsere Angebote sind freibleibend und werden erst durch unsere Auftragsbestätigung bzw. Auslieferung verbindlich. Wir behalten uns Warenverfügbarkeit, Änderung der Produkte, Weiterentwicklung, Modellwechsel und etwaige Druckfehler vor.
Preise
Unsere angegebenen Euro-Preise sind Netto- Verkaufspreise, zuzüglich der am Tage, der Bestellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise unserer aktuellen Internet-Angebote und die Aktionspreise sind für den angegebenen Gültigkeitszeitraum bindend. Mit dem Erscheinen eines neuen Katalogs verlieren alle Angaben aus einem früheren Katalog ihre Gültigkeit. Die ausgewiesenen Netto- Verkaufspreise in unserem Onlineshop gelten nicht zwingend für unsere Katalogpreise. Wir behalten uns Irrtümer, Druckfehler sowie Preisänderungen gegenüber den Angaben in unserem aktuellen Katalog bzw. Online-Shop vor und werden über Veränderungen spätestens auf der Rechnung informieren.
Zahlungsweise
Wenn nicht anders vereinbart, gewährt Lange Dental bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach erhalt der Rechnung 2% Skonto, bei Zahlungen innerhalb von 30 Tagen ist der Rechnungsbetrag rein netto ohne Abzug fällig. Für Erteilung einer Einzugsermächtigung gewähren wir 3% Skonto vom Rechnungsbetrag.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden zustehenden Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Das gilt auch dann, wenn einzelne Forderungen von uns in laufende Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Vor der vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist Lange Dental zu keiner weiteren Dienstleistung verpflichtet. Verzugszinsen werden mit dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklären.
Die Ware darf bis zur vollständigen Bezahlung ohne unsere schriftliche Zustimmung weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.
Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar verbunden oder vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Erfolgt die Verbindung oder Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig das Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt für uns das Alleineigentum oder Miteigentum.
Soweit die gelieferte Ware vor Bezahlung durch den Kunden be- oder verarbeitet wird, erfolgt dies für uns. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Mit dem Kunden wird bereits jetzt vereinbart, dass alle seine Ansprüche gegen die Abnehmer aus dem Verkauf oder der Weitergabe, insbesondere der Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises, hiermit an uns abgetreten werden. Der Kunde ist befugt, diese Forderung für uns einzuziehen. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen uns gegenüber obliegenden Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde die an uns abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, sowie alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Drittschuldnern die Abtretung mitteilt.
Greifen Dritte auf die Ware zu, an der wir uns das Eigentum ganz oder zum Teil vorbehalten haben, hat der Kunde uns davon unverzüglich per Fax, E-Mail oder telefonisch zu informieren. Bei Vollstreckungsmaßnahmen ist der Gerichtsvollzieher vom Kunden darauf hinzuweisen, dass Dritteigentum besteht.
Mängelanzeige
Sollte die gelieferte Ware offensichtlich Mängel haben, ist dies innerhalb von drei Werktagen ab Erhalt der Ware zu rügen. Beschädigungen an der Verpackung hat sich der Kunde von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen. Andere Mängel sind nach der Entdeckung innerhalb von drei Werktagen zu rügen. Für die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige genügt die Absendung innerhalb der Frist, wenn sie uns später zugeht. Geschieht dies nicht, stehen dem Kunden keine Ansprüche gegen uns wegen dieser Mängel zu.
OnlineShop
Bei Bestellungen per E-Mail aus unserem Online-Shop hat der Kunde die Möglichkeit, vor Abgabe der Bestellung etwaige Eingabefehler mit den von uns zur Verfügung gestellten technischen Mitteln zu erkennen und zu berichtigen. Einer unverzüglichen Bestätigung des Zugangs der Bestellung durch uns auf elektronischem Weg bedarf es nicht. Bei Bestellungen des Kunden per E-Mail aus dem Online-Shop bestehen für uns keine weitergehenden Informationspflichten als bei schriftlichen oder telefonischen Katalog-Bestellungen.
Zurückbehaltung und Aufrechnung
Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht nur zu, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Das Recht des Kunden zur Leistungsverweigerung bis zur Bewirkung einer Gegenleistung von uns aus demselben Vertrag, wenn keine Vorleistungspflicht besteht, bleibt davon unberührt.
Verzugsschaden
Bei Verzug haben wir einen Verzögerungsschaden nur bis zu 5 % des vereinbarten Preises zu ersetzen, wenn wir den Verzug lediglich fahrlässig zu vertreten haben.
Haftung
Wir haften nicht auf Schadenersatz wegen einer unwesentlichen Pflichtverletzung - gleich aus welchem Rechtsgrund - für entfernte - also nicht typischerweise entstehende - Sach- und Vermögensschäden, die wir lediglich leicht fahrlässig zu vertreten haben. Mängelansprüche gegen uns verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht für den Fall schuldhafter Pflichtverletzungen, die zur Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit führen oder für grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
Nacherfüllung
Ist die von uns gelieferte Sache mangelhaft und sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet, können wir nach unserer Wahl den Mangel an der gelieferten Sache beseitigen oder gegen Rückgabe der fehlerhaften Sache eine neue mangelfreie Sache liefern.
Fremde Werbeaussagen
Soweit die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes nicht vereinbart ist, gehören Eigenschaften, die aufgrund öffentlicher Äußerungen von Dritten, insbesondere Werbeaussagen, von Herstellern, Importeuren und Werbeagenturen der gekauften Sache zugewiesen werden, nur dann zu ihrer Sollbeschaffenheit, wenn der Kunde nachweist, dass wir diese Äußerung kannten oder hätten kennen müssen und die Äußerung seine Kaufentscheidung beeinflusst hat und wir nicht nachweisen, dass die Äußerung bis Vertragsschluss in gleichwertiger Weise berichtigt wurde.
Rückgaberecht
Innerhalb von 14 Tagen besteht ein Rückgaberecht von originalverpackter Ware.
Das Rückgaberecht gilt jedoch nicht für Medikamente und Beschaffungsartikel die nicht im Katalog bzw. Online-Shop aufgeführt sind. Die Ware muss transportsicher verpackt sein und ausreichend frankiert werden.
Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Dresden.
Stand, November 2007 |